Sie ruinieren auf Dauer ihre Gesundheit, am gesellschaftlichen Leben lässt sich kaum teilnehmen, der Lebensrhythmus gerät aus den Fugen. Die Rede ist von Schichtarbeitern, von Menschen, die auch sonn- und feiertags und in den Nachtstunden ihrem Broterwerb nachgehen (müssen) - und im Privatleben dafür einen hohen Preis zahlen. Doch damit nicht genug: Nun will auch noch der Staat abkassieren.
KOBLENZ. Die Überlegungen der Bundesregierung, die Steuerfreiheit für Nachtdienst-, Sonn- und Feiertagszulagen abzuschaffen, löst in Koblenz bei Gewerkschaftern und Betriebsräten betroffener Berufsgruppen einen Sturm der Empörung aus.
Empfindlich treffen würde die Steuerpflicht für Zuschläge beispielsweise etliche der 2600 Polizisten, die im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Koblenz ihren Dienst verrichten. "Dem physisch schwersten Dienst, nämlich dem Schichtdienst/Wechselschichtdienst, gehören etwas mehr als 50 Prozent unserer Polizisten an", erklärt Detlef Maurer, Personalratschef im Polizeipräsidium Koblenz. Zurzeit erhalten diese Beamten monatlich etwa 100 Euro mehr gegenüber den Kollegen, die im Tagdienst arbeiten. Hinzu kommt eine Schichtzulage von etwa 50 Euro im Monat. Kommt die Steuerpflicht, ist davon die Hälfte weg.
Dabei werden Polizisten in Sachen Zulage ohnehin benachteiligt, wie Maurer moniert. Denn eigentlich beträgt die Schichtzulage für Beamte rund 100 Euro. Maurer: "Polizisten erhalten aber nur die Hälfte mit Verweis auf eine zusätzlich gezahlte Polizeizulage. Die aber bekommt jeder Polizist, ob er nun im Tag- oder Schichtdienst ist." Von den Plänen der Bundesregierung hält Maurer folglich reichlich wenig: "Die zeugen von sozialer Ignoranz." Harsche Kritik an den Berliner Steuerplänen übt zudem Marion Paul, die Koblenzer Verdi-Bezirksgeschäftsführerin. Denn die Regel treffe in erster Linie Berufsgruppen, die nichts zu verschenken haben. "Das sind zum Beispiel Busfahrer, Pflegekräfte in Altenheimen oder Krankenhauspersonal", zählt Paul auf. Die Gehälter, die in diesen Bereichen gezahlt würden, seien oft so spärlich, dass viele Arbeitnehmer ohne die steuerfreien Zulagen für Nachtdienste oder Arbeitszeiten an Sonn- und Feiertagen überhaupt nicht über die Runden kämen. Paul sagt deshalb ganz deutlich: "Verdi lehnt die Besteuerung der Zuschläge ab, denn diese sind für die betroffenen Menschen ein nicht unerheblicher Bestandteil ihres Einkommens."
Große Summen werden indes auch unter den von Paul genannten Berufsgruppen durch die Steuerfreiheit der Zuschläge nicht hinzuverdient. "Die Busfahrer der KVS/Kevag erhalten so zum Beispiel eine Zulage von zehn Prozent auf Sonntagsdienste. Nur an Feiertagen klettert der Zuschlag auf 50 Prozent", erklärt Paul. Spärlich fällt der Bonus zudem in Krankenhäusern aus, die Gehälter des Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst entrichten. Eine Krankenschwester erhält für eine Nachtschicht gerade einmal rund 10 Euro. "Dass dieser Betrag noch versteuert werden soll, ist ein Unding", regt sich deshalb auch Franz-Josef Hahn, Betriebsratsvorsitzender des Gemeinschaftsklinikums Kemperhof auf. Etwa 900 Pflegekräfte wären hier von einer Gesetzesänderung betroffen.
Konrad Einig von der Personalleitung des Stiftungsklinikums Mittelrhein sieht zudem auch die Arbeitgeber im Nachteil, sollten die Zuschläge steuerpflichtig werden. Denn an den Lohn der Mitarbeiter des Krankenhauses sind die Sozialabgaben gekoppelt, die das Stiftungsklinikum abzuführen hat - und die dann unweigerlich auch steigen."Ungeachtet der finanziellen Einbußen für Mitarbeiter und Unternehmen, erachte ich die Umsetzung einer solchen Gesetzesinitiative zudem als nicht förderlich für die erlebte Wertschätzung von Menschen, die bereit sind, sich für das Gesundheitswesen, Rettungsdienste und gemeinnützige Einrichtung auch zu ungünstigen Arbeitszeiten zu engagieren", betont Einig.
Annette Hoppen
